Menü-Kurzbeschreibung

• Die AIP (Auszug (AL) Luftfahrthandbuch Deutschland ) enthält die jeweils aktuellen Regeln,Termine, Fristen und Formate für die Beantragung bzw. die Rückgabe von Slots und die Anmeldung von An- und Abflugzeiten.

• Die internationalen Empfehlungen der IATA Worldwide Scheduling Guidelines wurden teilweise – z.B. die Regelungen zu den sog. Großvaterrechten – von der europäischen Gesetzgebung ( VO EWG 95/93) zur Flughafenkoordination übernommen. Im übrigen ergänzen die IATA Empfehlungen die praktische Durchführung der Koordination – allerdings nur soweit sie mit dem EG Recht kompatibel sind.

• Interpretationen und Vorgehensweisen zur Slotkoordination definieren die Community Wide Guidelines (CWG) der European Union Airport Coordinators Association ("Recommended Practices").

• Die Verordnung über die Durchführung der Flughafenkoordination v. 24.6.1994 in der Fassung vom 6.7.2005 ( FHKV) enthält die jeweils aktuell koordinierten Flughäfen, das Verfahren zur Bildung von Koordinierungsausschüssen, Entscheidungsbefugnisse des BMVBS, Koordinierungs- und Anmeldepflichten und mögliche Sanktionen bei Verletzung der Koordinierungsregelungen.

• Mit der Ernennungsverordnung wird der Flughafenkoordinators ernannt und zur Beschäftigung von Hilfspersonen ermächtigt.

• Die rechtliche Grundlage für die Slotkoordination bildet die europarechtliche Verordnung ( EWG) Nr. 95/93 zuletzt geändert durch VO (EG) Nr. 793/2004

• Das deutsche Luftverkehrsrecht enthält für den Bereich der Koordinierung ergänzend noch folgende Regelungen :

-  § 27a LuftVG trifft Regelungen , wie ein Flughafen zum  „koordinierten Flughafen“ erklärt wird und wie die sog. Koordinierungseckwerte festgelegt werden.

-  § 27 b LuftVG ermächtigt zu abweichenden Koordinierungen,  wenn sie im öffentlichen Interesse liegen.

-  § 31a LuftVG beinhaltet die Ermächtigung zur Ernennung eines Flughafenkoordinators; die Umsetzung erfolgte durch die Ernennungsverordnung v. 17.12.1992 ebenso die Ermächtigung zur Beschäftigung von Hilfspersonen.

-  § 31d LuftVG regelt die Einbindung der Flughafenkoordination in die Bundesverwaltung, insbes. die Rechts- und Fachaufsicht, die Erhebung von Gebühren und das einzuhaltende Verwaltungsverfahren.  

-  § 32 LuftVG bildet die Ermächtigungsgrundlagen für den Erlaß von Durchführungsverordnungen insbes. hinsichtlich der Erhebung von Gebühren, die durch das VwKostG ergänzt werden.

-  § 58 LuftVG bestimmt die Ordnungswidrigkeiten und die Höhe der Bußgelder und wird ergänzt durch die Regelungen  in der Durchführungsverordnung FHKD.

• Das Verwaltungskostengesetz des Bundes regelt das Verfahren der Gebührenerhebung bzw. des Kostenersatzes.